Stellungnahme
Die Schweizer Stimmberechtigten stimmen am 8. März 2026 über die Volksinitiative «200 Franken sind genug – SRG Initiative» ab. Die sogenannte «Halbierungsinitiative» will die jährliche Medienabgabe für Radio und Fernsehen von heute CHF 335 auf CHF 200 senken. Damit würde der SRG die Hälfte des Budgets entzogen: statt CHF 1.2 Milliarden stünden ihr nur noch rund CHF 630 Millionen zur Verfügung.
Diese Kürzung betrifft auch die Schweizer Filmlandschaft. Als wichtigste regionale Filmförderung der Schweiz unterstützt die Zürcher Filmstiftung seit 2005 die unabhängige Filmproduktion insbesondere im Bereich der Kinospiel- und Kinodokumentarfilme sowie der Serien mit jährlich rund 13 Millionen Franken.
Die SRG ist dabei eine wichtige Förderpartnerin. Mit der «Halbierungsinitiative» wäre sie in ihrem Handlungsspielraum empfindlich getroffen. Die gemeinsame Finanzierung von Filmen und Serien wie «Bonschuur Ticino», «Heldin», «Tschugger», «L’ultim Rumantsch», «I Giacometti» oder «Jelmoli – Biographie eines Warenhauses» wären gefährdet.
Ein hochstehendes und unabhängiges Medienangebot ist für die Schweiz mit ihrem basis-demokratischen politischen System zwingend notwendig, um die eigene Kultur zu pflegen, um unabhängige Informationen bereitzustellen und um letztlich ebenso sprachregionale und gesellschaftliche Themen im eigenen Land zu schützen.
Der Bundesrat, das nationale Parlament, der Verlegerverband Schweizer Medien und die meisten grossen Schweizer Medienkonzerne stellen sich gegen die umstrittene Initiative.
Auch wir sehen die Notwendigkeit, dass die SRG finanziell angemessen ausgestattet sein muss, damit sie weiterhin als verlässliche Partnerin agieren kann und wir unsere Aufgabe als Kulturförderung erfüllen können. Deshalb lehnen wir die geplante Senkung der Haushalts- und Unternehmensabgabe ab.
In der Vielfalt liegt die Stärke. In der Bundesverfassung wird festgehalten, dass Radio und Fernsehen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung beitragen. Die SRG erfüllt diesen demokratischen Auftrag mit einer föderalistischen Struktur, welche auch in Zukunft durch das RTVV langfristig gestützt und nicht geschwächt werden sollte.